Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus setzte seine verbandspolitischen Gespräche fort. Alissa Schreiber, wissenschaftliche Referentin für Kommunale Sozial- und Wohnungspolitik beim VdK war eingeladen und sollte die wohnungspolitischen Vorstellungen des Verbandes erläutern.
Alissa Schreiber beginnt ihr Referat „Bau- und Wohnungspolitik sozial gestalten mit der Einteilung des Wohnraumes in
• Bezahlbarer Wohnraum
• Barrierefreier Wohnraum
• Handlungsspielraum auf kommunaler Ebene
Beim bezahlbaren Wohnraum geht sie auf Statistiken ein und zeigt auf, wo besonderer Handlungsbedarf besteht. Sie stellt die Forderungen des VdK NRW dar und erläutert diese. Zum barrierefreien Wohnen stellt sie den Prozess der Novellierung der BauO NRW dar und erläutert die Novellierung der Bauordnung / BauModG 2018 (Baumodernisierungsgesetz 2018). Auch hier stellt sie die umfangreichen Forderungen des VdK dar und erläutert diese. Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene sieht sie insbesondere darin, dass die Instrumente der kommunalen Wohnraumpolitik und – Steuerung nicht auslaufen dürfen und zählt maßgebende Auslauftermine auf. Fazit der wohnungspolitischen Vorstellung des VdK:
• Kommunen müssen Wohnraumpolitik strategisch angehen
• Zukunftsthemen miteinander verbinden (barrierefreier und günstiger Wohnraum)
• Landesrechtliche Bestimmungen zum Mieterschutz dürfen nicht auslaufen
Wohnen wird für die NRWSPD und damit auch für unsere
Arbeitsgemeinschaft ein herausragendes Thema bleiben. (12.10.18, H.J.Böken)
(Auszug aus RUNDBRIEF AG NRWSPD 60 plus Oktober 2018)