Landtagskandidat Dominik Bems stellte sich der Emsdettener SPD vor.
„Der ländliche Raum darf bei den großen Aufgaben unserer Zeit – vom Klimaschutz über die Bildung bis zu einer bürgerfreundlichen Ausgestaltung der Digitalisierung – nicht übersehen werden.“ So sieht Dominik Bems, der vorige Woche zum SPD-Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt wurde, seine künftige Rolle in Düsseldorf. Da der Betrieb im Ortsverein Corona-bedingt zurückgefahren ist, stellte sich Dominik Bems zuerst der Ratsfraktion vor. Mit Interesse folgte er der Debatte und verglich sie mit seinen Erfahrungen aus Rheine. Vor allem natürlich stellte er seine Schwerpunkte für die Landespolitik vor:
Ein typisches Beispiel für die besonderen Bedürfnisse im ländlichen Raum sei die Verkehrswende. Selbst wenn der öffentliche Nahverkehr im erwünschten und notwendigen Maße ausgebaut werde, könne er nicht alle Punkte erreichen. Eine bessere Koordination verschiedener Verkehrsmittel, von Fahrrad, Bus, Bahn und E-Auto, bedürfe auch der künftigen Unterstützung durch das Land.
Wie vieles, hänge das natürlich auch am Geld. „Deshalb werde ich mich für eine Reform des Gemeinde-Finanzierungsgesetzes einsetzen, damit Kommunen für ihre wachsenden Aufgaben die geeignete Ausstattung erhalten. Auch sollten Kommunen ein Mitspracherecht erhalten, wo Landesgesetze ihnen finanzielle Belastungen aufbürden.“ Ein klassisches Beispiel hierfür ist die Kita-Finanzierung oder auch die Digitalisierung von Schulen, wo die Kommunen nach den Eingangsinvestitionen mit den laufenden Kosten allein gelassen werden.
Verteilungsgerechtigkeit betreffe nicht nur das Verhältnis von Land und Kommunen, Ballungsräumen und kleineren Städten und Gemeinden. „So wie sich Olaf Scholz international gegen Steueroasen stark macht, müssen wir auch regional gegen die Praxis vorgehen, sich durch künstlich niedrige Steuersätze gegenseitig Unternehmen abwerben zu wollen.“
Eine enge Kooperation sei auch im wichtigen Bereich des Wohnungsbaus unerläßlich. „Im ländlichen Raum wird es auch künftig Einfamilienhäuser geben“, so Bems. „Was aber zum Beispiel fehlt, sind Wohnungen für Ältere, die nicht mehr ein ganzes Haus versorgen wollen, aber trotzdem in der vertrauten Nachbarschaft bleiben.“
Jürgen Osterhoff dankte im Namen des Ortsvereins für diese ersten Ausführungen und kündigte an, daß es bis zum kommenden Mai weitere Treffen geben werde.