An den
Rat der Stadt Emsdetten
Herrn Bürgermeister


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
anschließend an unseren Antrag vom 6. Juni d.J. in Emsdetten in den nächsten drei Jahren drei neue Bolzplätze zu bauen, beantragt die SPD, im kommenden Jahr im Westen der Stadt einen neuen Bolzplatz zu errichten.
Gleichzeitig beantragen wir, dass die Stadt ein Konzept zur Herrichtung der bestehenden Bolzplätze vorlegt.
Der Westen der Stadt ist mit Bolzplätzen deutlich schlechter versorgt als das östliche Stadtgebiet.
Zwar sehen auch wir die planungsrechtlichen und liegenschaftlichen Schwierigkeiten, einen solchen Bolzplatz einzurichten, eine Lösung könnte aber durchaus auch darin bestehen, Gewerbeflächen oder Splissparzellen für diesen Zweck zu nutzen. Da die Einrichtung eines solchen Bolzplatzes keine hohen Kosten verursacht, wäre es durchaus auch akzeptabel, wenn ein solches Gelände nach wenigen Jahren wieder anders genutzt würde. Gleichzeitig sollte sich die Stadt bemühen, für diesen Zweck auch Gelder vom DFB zu erhalten.
Bei der Herrichtung der vorhandenen Plätze geht es der SPD nicht darum, überall ordentliche Rasenflächen zu erhalten. Aber viele Plätze sind voller Löcher oder Maulwurfshügel, sodass das Bespielen gesundheitsgefährdend ist. Hier sollte die Stadt im kommenden Jahr Abhilfe schaffen.

Mit freundlichen Grüßen 
gez. Dr. Thomas Kock 
Fraktionsvorsitzender

An den
Rat der Stadt Emsdetten
Herrn Bürgermeister


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
im Haushalt werden für den Umbau der Alten Kläranlage 30.000 Euro bereitgestellt. Das Geld dient ähnlich wie beim Treffpunkt am Mühlenbach als „Hausnummer". Verdeutlicht werden soll, dass die Stadt beabsichtigt, das Gelände zeitnah für Jugendliche und Kinder umzubauen.
Entsprechende Pläne sind im nächsten Jahr vorzulegen und Kinder und Jugendliche an der Planung zu beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen 
gez. Dr. Thomas Kock Fraktionsvorsitzender

An den Bürgermeister

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit beantrage ich namens der SPD-Fraktion die Tagesordnung des HFS um folgende Punkte zu erweitern:

• Erwerb von Produkten aus dem fairen Handel
• Instandhaltung der Kleingartenanlagen in Emsdetten.

Hierbei sollen die entsprechenden Anträge der SPD-Fraktion vom 30.8. sowie des Bezirksverbandes der Kleingärtner vom 8.7. beraten werden.

Gleichzeitig beantragt die SPD-Fraktion zum TO 5 (Personalbericht und Bericht zum Frauenförderplan) die Einsetzung eines interfraktionellen Arbeitskreises. In Übereinstimmung mit entsprechenden Stellungnahmen von Ihnen hält auch die SPD-Fraktion dieses Thema für wichtig und vorrangig. Daher sollte die Politik bei der Neustrukturierung und Neuausrichtung des Frauenförderplans frühzeitig beteiligt werden u Anregungen und Anträge sollten hier mit einfließen.

Mit freundlichen Grüßen 
gez. Dr. Thomas Kock 
Fraktionsvorsitzender

An den
Rat der Stadt Emsdetten Herrn Bürgermeister


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

namens der SPD-Fraktion stelle ich folgende Anfrage zur kommenden Ratssitzung:
Welche Auswirkungen gibt es durch die Erhöhung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt auf die Zahl der in Emsdetten aufgestellten Glückspielgeräte? In der Vorlage zur Erhöhung war als Ziel formuliert worden, die Zahl dieser Geräte in Emsdetten zu verringern. Hält die Verwaltung weitere Maßnahmen für notwendig, um dieses Ziel zu erreichen?

Mit freundlichen Grüßen 
gez. Dr. Thomas Kock 
Fraktionsvorsitzender