SPD blickt nach vorn  

Mit den wesentlichen politischen Zielen der kommenden Monate hat sich der SPD-Frak- tionsvorstand beschäftigt.

Wichtige Vorhaben sind nach Auffassung der Sozialdemokraten der Ausbau von Ganz- tagsangeboten für Kinder, die Renaturierung des Mühlenbachs und die Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Mechthild Frenking verdeutlichte, dass die Zunahme des Anteils älterer Mit- bürger auch auf Emsdetten Auswirkungen haben wird. Zwar sei damit zu rechnen, dass es in Emsdetten auch in den nächsten Jahren zu ganz unterschiedlichen Formen von Zuwanderung kommen wird. Die Folgen der Demografie werden bei uns andere sein als etwa im Ruhrgebiet. Aber: Richtig ist natürlich, dass die Stadt reagieren muss und die richtige Antwort heißt, so die SPD, dass die Stadt insgesamt kindergerechter werden muss.

Für Mechthild Frenking ist klar, dass wir mehr Ganztagsangebote in Kindergärten und Schulen brauchen. Die Kommunalpolitik in Emsdetten sollte die finanziellen Ressourcen der Stadt maßgeblich in diesem Bereich einsetzen. Das wesentliche Ziel und die wesent- lich Vision für Emsdetten sollte lauten: In fünf Jahren soll diese Stadt kinderfreundlicher sein und die Situation gerade für junge Familien sollte sich deutlich verbessert haben.

Dr. Thomas Kock verspricht sich viel von der Renaturierung des Mühlen- baches. „Hier müssen wir jetzt tatsächlich vorankommen“, so der SPD- Fraktionsvorsitzender. Die Renaturierung sei das wesentliche ökologische Projekt der Stadt. „Hier wird, glaube ich, das langfristige Potential dieses Projektes für Emsdetten von vielen noch unterschätzt“, so Kock.  

Harald Lude ging noch einmal auf das Konzept eines Bürgerbusses für Emsdetten ein. Hier müssen die Weichen richtig gestellt werden, meinte Lude. Gerade für Senioren und für Behinderte ist das Angebot in Emsdetten im Augenblick katastrophal.

Mit den städtischen Finanzen hat sich der Fraktionsvorstand ebenfalls beschäftigt. Die Haushaltssituation in Emsdetten ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Augenblick insgesamt erfreulich. Diese gute Haushaltssituation verdankt die Stadt im Wesentlichen den Gewerbesteuereinnahmen. Diese zeigen, dass die Wirtschaft und das Gewerbe in Emsdetten insgesamt hervorragend aufgestellt sind. Die Steuereinnahmen beweisen, dass in Emsdetten in der Wirtschaft sehr gut verdient wird.

Hierzu stellt sich dann allerdings auch die Frage, wie viel muss in Emsdetten eigentlich noch verdient werden, bis die Arbeitslosenquote in Emsdetten weiter sinkt? Wie viel Geld müssen Unternehmen und Unternehmer eigentlich einnehmen, bis sie endlich wieder mehr Menschen in Brot und Arbeit bringen?

Wenn auch in vielen Emsdettener Unternehmen die Lohnsituation für die Beschäftigten immer schlechter wird, die Arbeitszeiten sich verlängern trotz offensichtlich guter Ren- diten, dann sind das oft Mitnahmeeffekte, die politisch und sozial nicht akzeptabel sind.

Wenn in Kürze das fünfjährige Jubiläum des Unternehmerforums in Emsdetten gefeiert werde, ist das sicherlich ein Thema, das auch dort angesprochen gehört.