Schulbücher gehören zur Grundsicherung

Schulbücher gehören zur Grundsicherung. Dies macht die SPD-Ratsfraktion in einem Antrag bei der Stadt deutlich und setzt sich ein für eine Beibehaltung des Kosten­zu­schusses von Schulbüchern für Emsdettener Schüler, deren Eltern über ein geringes Einkommen verfügen.

„Die nun vorgesehene Streichung seitens der Stadtverwaltung können und wollen wir als Sozi­al­de­mokraten nicht akzeptieren und darf schon gar nicht alleine von der Stadtver­wal­tung entschie­den werden. Das Thema gehört öffentlich diskutiert und be­raten“, so der SPD-Ortsver­einsvorsit­zende Harald Lude.

Zum Hintergrund: Die Landesregierung hat die Mittel für den Kostenzu­schuss von Schul­büchern gestrichen. Den Städten bleibt hingegen freige­stellt, den Zuschuss für Schul­bücher weiter zu geben oder nicht. Für Ems­detten handelt es sich hierbei um eine Zuschusssumme von ca. 15.000 €.

„Es darf nicht auf Kosten von Bürgern und Bürgerinnen mit geringem Ein­kommen gespart werden. Die betroffenen Schüler in Emsdetten müssen weiterhin mit Schulbüchern ver­sorgt werden. Hier muss die Stadt Mittel und Wege finden“, erklärte dazu Gerd Ende­mann.

Zu berücksichtigen sei, dass für die Eltern neben den Kosten für die Bü­cher erhebliche weitere Kosten entstehen, die für viele Ge­ringver­dienende oder Arbeitslose kaum oder gar nicht aufzubringen seien.

Die SPD-Fraktion nahm die öffentliche Diskussion um die Schulbücher auch zum Anlass, über das Thema Armut in Emsdetten neu zu diskutieren. Einig ist man sich, dieses Thema in den nächsten Wochen im Rat in den Mittelpunkt der Beratungen stellen zu wollen. „Es kann nicht angehen, dass die Stadt Millionenbeträge für den Bahnhof oder die Innen­stadtgestaltung ausgibt, der Bürgermeister und die CDU aber kein Geld für die Schulbücher oder einen Sozialpass bereitstellen wollen“, so Marita Haude abschließend.