SPD fordert mehr Transparenz bei den Gaspreisen
Ist die Gaspreiserhöhung gerechtfertigt?

Seit Monaten führt die Erhöhung der Gaspreise in Emsdetten zu großem Unmut. Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist es daher dringend notwendig, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke, Helmuth Lehmann, hierzu im Hauptausschuss des Rates öffentlich Stellung nimmt.

Es gelte, so die Sozialdemokraten, hier stärker die Öffentlichkeit mit einzubeziehen. Hanne von Schledorn erklärte dazu: „Die Verbraucher stehen der Preispolitik der Gasversorger relativ hilflos gegenüber. Hier ist es notwendig, der Bürger- schaft umfassende Informationen zur Verfügung zu stellen.“ Eine „Preispolitik hinter ge- schlossenen Türen“ erwecke den Eindruck, dass die Stadtwerke hier etwas zu verheim- lichen hätten.

Immerhin haben bereits fünf Bürgermeister im Kreis Steinfurt, die von Altenberge, Nord- walde, Saerbeck, Laer und Horstmar ihren Bürgern geraten, Widerspruch gegen die aktu- elle Preiserhöhung einzulegen. Das ganze Problem könne daher auch in Emsdetten nicht nur durch Aussitzen gelöst werden. „Der Rat muss hier seiner Verantwortung gerecht werden, schließlich gehören die Stadtwerke zu 100% der Stadt Emsdetten“, so der Frak- tionsvorsitzende Dr. Thomas Kock.

Die Begründung der regelmäßig stattfindenden Erhöhungen der Gaspreise (um 27,8 Pro- zent in den vergangenen zehn Monaten) mit der so genannten „Ölpreisbindung“ wird von vielen Experten angezweifelt. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Ulf Böge, hat im Juli in seinem Tätigkeitsbericht die Ölpreisbindung der Gaspreise als „überholt“ bezeichnet, da nicht alle Gasimportverträge diese Koppelung beinhalten. Auch der Vorsitzende des Bun- des der Energieverbraucher, Dr. Aribert Peters, hält es für möglich, dass in den Gasprei- sen bundesweit noch „16 Prozent Luft“ drin sind.

Die SPD-Fraktion wird in Kürze eine Fraktionssitzung bei den Stadtwerken abhalten, um die Probleme mit der Geschäftsführung zu diskutieren.